Urteile

PayPal-Käuferschutz

PayPal-Käuferschutz

von | 21. Mrz 2018

PayPal-Käuferschutz Vorrang vor den Interessen des Verkäufers? 1. Worum geht es? Der Bundesgerichtshof musste über Fälle entscheiden, in denen Käufer ihr Geld mit Hilfe des PayPal-Käuferschutzes zurückbekamen, doch der Verkäufer weiterhin Zahlung verlangte. 2. Der...

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Anwaltsvertrag kann widerrufen werden

Anwaltsvertrag kann widerrufen werden

von | 12. Mrz 2018

Ein Anwaltsvertrag  kann widerrufen werden! 1. Worum geht es in diesem Artikel? Der Bundesgerichtshof hatte aktuell darüber zu entscheiden, ob ein Anwaltsvertrag widerrufen werden kann. Es wird erläutert, was ein Anwaltsvertrag und was ein Widerrufsrecht ist. Darüber...

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Diesel-Fahrverbot ist möglich

Diesel-Fahrverbot ist möglich

von | 27. Feb 2018

Diesel-Fahrverbot darf verhängt werden - Urteil des Bundesverwaltungsgerichts   1. Worum geht es in diesem Artikel Das Bundesverwaltungsgericht hat am 27.02.2018 in einem wegweisenden Urteil entschieden, dass Kommunen Fahrverbote für unsaubere Dieselautos...

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Kein Dieselverbot in Düsseldorf

Kein Dieselverbot in Düsseldorf

von | 1. Feb 2018

Kein Dieselverbot in Düsseldorf  von Fahrzeugen mit Dieselmotoren des Typs EA 189 EU5   1. Worum geht es in diesem Artikel ? Die Deutsche Umwelthilfe wollte mit einer Klage beim Verwaltungsgericht Düsseldorf erreichen, dass der Betrieb aller in Düsseldorf...

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Keine Haftung für einen Walnussbaum

Keine Haftung für einen Walnussbaum

von | 30. Jan 2018

Parken unter einem Walnussbaum birgt naturgemäß Gefahren ! 1. Worum geht es in diesem Artikel? Das Amtsgericht Frankfurt hatte sich mit der Rechtsfrage auseinanderzusetzen, ob der Eigentümer eines Walnussbaums für die Schäden haftet, welche durch herabfallenden...

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Weiterabtretung der Gutachterkosten birgt Gefahren

Weiterabtretung der Gutachterkosten birgt Gefahren

von | 29. Jan 2018

Eine Weiterabtretung durch den Gutachter an ein Inkasso-Büro birgt Gefahren!   1. Worum geht es in diesem Artikel? In diesem Artikel geht es um einen neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Thema "Weiterabtretung". Dass Gutachter sich ihren eigenen...

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Feuerwehrkosten bei Fehlalarm

Feuerwehrkosten bei Fehlalarm

von | 26. Jan 2018

Feuerwehrkosten bei Fehlalarm auch hier muss das Kostendeckungsprinzip beachtet werden! 1. Worum geht es in diesem Artikel? Das Verwaltungsgericht Koblenz musste sich mit der Rechtsfrage beschäftigen, wie hoch Feuerwehrkosten nach einem Fehlalarm ausfallen dürfen und...

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