Neuwagen
was ist das?
Sprachlich ist ein Neuwagen ein Fahrzeug, dass frisch vom Fahrzeughersteller kommt und noch nie zugelassen war. Rechtlich muss man jedoch differenzieren.
Kaufrecht
Im Kaufrecht spricht man von einem Neuwagen, wenn das Fahrzeug fabrikneu ist. Der Bundesgerichtshof hat mir Urteil vom 15.10.2003 klargestellt, dass ein unbenutztes Kraftfahrzeug regelmäßig noch „fabrikneu“ ist, wenn und solange das Modell dieses Fahrzeugs unverändert weitergebaut wird, wenn es keine durch längere Standzeit bedingten Mängel aufweist und wenn zwischen Herstellung des Fahrzeugs und Abschluss des Kaufvertrages nicht mehr als 12 Monate liegen.
Mit Urteil vom 12.01.2005 hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass ein als Neuwagen verkaufter, unbenutzter Pkw auch dann noch als fabrikneu anzusehen ist, wenn er eine Tages- oder Kurzzulassung auf den Autohändler aufweist.
Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht wird über den Begriff des sog. Neuwagens regelmäßig im Rahmen der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (PKW-EnVKV) gestritten, da dieses Gesetz nur für Neuwagen gilt. Sobald man einen Neuwagen bewirbt, muss man dieses Gesetz berücksichtigen. In § 2 EnVKV ist der Begriff wie folgt definiert:
„…sind „neue Personenkraftwagen“ Kraftfahrzeuge …. die noch nicht zu einem anderen Zweck als dem des Weiterverkaufs oder der Auslieferung verkauft wurden.“
In einem Rechtsstreit hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 21.12.2011 sinngemäß Folgendes entschieden:
„Bietet ein Händler ein Fahrzeug mit einer geringen Kilometerleistung (bis 1000 km) an, ist davon auszugehen, dass er dieses Fahrzeugs zum Zwecke des Weiterverkaufs erworben hat. Liegt die Kilometerleistung des angebotenen Fahrzeugs darüber, spricht dies dafür, dass der Händler das Fahrzeug (auch) zu einem anderen Zweck als dem des Weiterverkaufs – nämlich für die nicht ganz unerhebliche Eigennutzung – erworben hat.“
Dass eine 1000 KM Grenze aber nicht starr gilt, zeigt das folgende Urteil des Bundesgerichtshof vom 05.03.2015 in dem er sinngemäß Folgendes feststellt:
„Zwar spreche aus objektiver Sicht einiges dafür, dass bei einer Laufleistung von weniger als 1.000 Kilometern der Händler das Fahrzeug für den Weiterverkauf erworben habe. Allerdings könne es auch andere objektive Umstände geben, die Rückschlüsse auf seine Kaufmotivation zuließen.“
Das Fahrzeug war in dem zu entscheidenden Fall aber bereits zehn Monate alt. Dieser Umstand sprach laut BGH dagegen, dass der Händler das betreffende Fahrzeug alsbald nach seiner Zulassung veräußern habe wollen. Daraus könne auch auf eine nicht unerhebliche Eigennutzung geschlossen werden, so dass es laut BGH nicht mehr neu im Sinne der EnVKV anzusehen war.
Gut zu wissen, wann ein Neuwagen offiziell als Neuwagen gilt. Letztens wollte mir beim Autohändler jemand etwas anderes andrehen. Gut, dass ich mich vorher noch einmal informiert habe.
Mein Onkel ist derzeit auf der Suche nach einer Fahrzeugaufbereitung. In diesem Zusammenhang ist es auch interessant zu erfahren, was die genaue Definition eines Neuwagens ist. Ich hoffe, dass er einen passenden Anbieter finden wird.
Gut zu wissen, was man unter dem Begriff Neuwagen versteht. Vor kurzem war ich beim Gebrauchtwagenhändler und der Verkäufer konnte mir nicht die selbe Antwort geben. Am besten informiert man sich stets selbst.
Ich habe große Probleme bei dem Wissen des Sachmangels. Dank des Beitrags weiß ich nun, welche Rechte mir eigentlich zustehen. Am besten werde ich auch einen Rechtsberater engagieren.
Wir sind derzeit auf der Suche nach einer KFZ-Aufbereitung. Dabei wusste ich gar nicht, dass es ein spezielles Unfalllexikon gibt. Danke für das Teilen von diesem.
Vielen Dank für diesen Artikel zu Neuwagen. Gut zu wissen, dass dies bedeutet, dass das Auto fabrikneu ist. Ich möchte mich im Autohandel nach einem neuen Fahrzeug umsehen und wollte mich daher hier informieren.
Vielen Dank für diesen Artikel zu Neuwagen. Gut zu wissen, dass Autos im Autohaus nur dann als Neuwagen verkauft werden dürfen, wenn sie maximal eine Tages- oder Kurzzeitzulassung hatten. Ich werde bald im Autohaus ein neues Auto suchen und wollte mich zu den Begrifflichkeiten schon mal informieren.
Vielen Dank für diesen Artikel zu einem neuen Wagen. Gut zu wissen, dass der Begriff Neuwagen im Wettbewerbsrecht klar definiert ist. Ich will ein neues Auto kaufen und werde beim Kauf auf die Bezeichnung achten.