News
Rechtsschutzversicherung
Rechtsschutzversicherung – Definition, Begriffserklärung, rechtliche Hintergründe Was ist eine Rechtsschutzversicherung? Was eine Rechtsschutzversicherung ist, ist in § 125 des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) wie folgt beschrieben: Bei der Rechtsschutzversicherung...
Abgasskandal-Rechtsschutzversicherung muss bezahlen
Abgasskandal - Rechtsschutzversicherung muss bezahlen Muss die Rechtsschutzversicherungen bei Erfolgsaussichten eines Autokäufers gegen die Volkswagen AG leisten? 1. Ja, entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf am 21.09.2017. Hat ein Autokäufer, auf Grund des...
Schummel-Software
Käufer von Fahrzeugen mit "Schummel-Software" müssen zunächst ein Update aufspielen lassen Müssen Autohändler sofort ein Neufahrzeug liefern, wenn der verkaufte PKW von der VW-Abgas-Affäre betroffen ist? 1. Nein, entschied das Landgericht Dresden am 08.11.2017....
Drogen und Schadenersatz
Drogen und Schadenersatz - Autofahrer unter Drogen haftet Haftet ein Autofahrer unter Drogen mehr als nur für seine begangene Straftat? 1. Ja, entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf am 17.06.2016. Ein Autofahrer der unter Drogen und ohne Fahrerlaubnis fährt,...
Bestimmtheitsgebot
Der Begriff „Bestimmtheitsgebot“ hat vor allem im deutschen Verfassungsrecht und im Strafrecht eine große Bedeutung. Das Bestimmtheitsgebot besagt (vereinfacht gesagt), dass jede Rechtsnorm, die etwas unter Strafe stellt, verständlich sein muss. So verständlich, dass...
tatsächlicher Kraftstoffverbrauch im Schnitt 42 % höher
Tatsächlicher Kraftstoffverbrauch - das ist die Wahrheit 1. tatsächlicher Kraftstoffverbrauch - wurde geprüft Einer Studie zufolge ist der Unterschied zwischen den offiziellen Angaben und dem tatsächlichen Kraftstoffverbrauch so hoch wie nie. Zu diesem Ergebnis kommt...
Schadensaufnahme ist kein Gutachtenauftrag
Ein Formular mit der Überschrift "Schadensaufnahme" ist kein Gutachtenauftrag! 1. Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 13.07.2017 entschieden, dass ein Formular mit der Überschrift "Schadensaufnahme" in der Regel keinen Auftrag zur Erstellung eines Gutachtens...
Internationaler Führerschein – Was ist das, und wozu braucht man ihn?
Internationaler Führerschein Der Führerschein ist ein Dokument, mit dem man die Berechtigung zum Führen von Fahrzeugen nachweisen kann. Er wird grundsätzlich nur von dem Staat verliehen, in dem die Fahrausbildung stattfindet, und gilt nur zwischen diesem Staat und dem...















