Lexikon

Oberlandesgericht

Der Aufbau der Gerichtsbarkeiten wird durch (verschiedene) Gerichtsverfassungen geregelt. Das Oberlandesgericht ist auf der Landesebene das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit, das heißt für Zivil-, Familien- und Strafverfahren sowie für den Bereich der sogenannten freiwilligen Gerichtsbarkeit (zu der zum Beispiel die Grundbuchsachen gehören).

Der Aufbau der ordentlichen Gerichtsbarkeit sieht wie folgt aus:

Amtsgericht
Landgericht
Oberlandesgericht (in Berlin als Kammergericht bezeichnet)

Bundesgerichtshof

Grundsätzlich wird das Oberlandesgericht als zweite Instanz im Verhältnis zu den Landgerichten (in Familiensachen im Verhältnis zu den Amtsgerichten), unter bestimmten Voraussetzungen auch als dritte Instanz nach dem Landgericht in amtsgerichtlichen Verfahren tätig. In vielen Fällen entscheidet das Oberlandesgericht, weil kein weiteres Rechtsmittel zur Verfügung steht, abschließend. Einen besonderen Schwerpunkt der Oberlandesgerichte bilden die Berufungsverfahren in zivil- und handelsrechtlichen Streitigkeiten. Die wirtschaftliche Bedeutung dieser Verfahren ist groß.

Hinzu kommt, dass die Oberlandesgericht grundsätzlich als landesweit zuständige Justizverwaltungsbehörde für die Betreuung der Landgerichte und Amtsgerichte eines Landes, eingeschlossen Grundbuchämter und Gerichtsvollzieherdienst, verantwortlich ist. Hinzu kommen Verwaltungsaufgaben anderer Art wie etwa die Organisation der Referendarausbildung und die Bearbeitung von Justizschadenssachen. Einzelne Verwaltungsaufgaben nehmen die Oberlandesgerichte für andere Zweige der Justiz mit wahr.

Dieser Text wurde durch die Kanzlei Schleyer erstellt.

Ähnliche Beiträge

  • Halter bzw. Fahrzeughalter

    1. Erklärung des Begriffs Halter bzw. Fahrzeughalter Halter eines Fahrzeugs ist, wer das Kraftfahrzeug für eigene Rechnung gebraucht und die Kosten bestreitet sowie tatsächlich über das Fahrzeug verfügen kann. Dies...

  • Totalschaden

    Totalschaden – was muss ich als Unfallgeschädigter über diesen Begriff wissen? 1. Erklärung des Begriffs Totalschaden a. Wenn man unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt wurde, hat man grundsätzlich einen Schadenersatzanspruch...

  • Betriebsgefahr

    Betriebsgefahr

    1. Erklärung des Begriffs Betriebsgefahr Unter Betriebsgefahr versteht man die generelle Gefahr, die bei Betrieb unter anderem eines Kraftfahrzeugs besteht bzw. von ihr ausgeht. Maschinen sind grundsätzlich gefährlich. Bei der...

  • Standgeld

    Unfall – Verkehrsunfall – Standgeld- Anspruch der Werkstatt bzw. des Unfallgeschädigten 1. Definition des Begriffs Standgeld Standgeld beschreibt den Geldbetrag, der als Vergütung für einen Aufbewahrungsvertrag über Fahrzeuge verlangt werden...

1 Kommentar

  • […] Kammergericht (Oberlandesgericht in Berlin hat einen anderen Namen) hat entschieden, dass Google auf Kunden-Anfragen an die im […]

  • Hinterlassen Sie einen Kommentar

    Facebook Like Box