Category Archives: Lexikon

Lexikon News Urteile

Verletzung beim Tanzen

Verletzung beim Tanzen   Haftet der Tanzpartner, wenn man sich während eines Paartanzes verletzt?   1. Nein, das Oberlandesgericht Frankfurt hat am 02.08.2017 entschieden, dass ein Tanzpartner bei einem freiwilligen Paartanz nicht für einen Tanzunfall haftet. 2. Verletzung beim Tanzen – was war passiert? Auf einer Geburtstagsfeier wurde die Klägerin von dem Beklagten zu einem …

Gutachter Lexikon News Urteile

Haftung der Werkstatt

Fachwerkstatt und Rückrufaktion   Müssen Fachwerkstätten Rückrufaktionen der von Herstellern ihrer angebotenen Kfz-Modelle kennen?  1. Ja, Kfz-Fachwerkstätten müssen Rückrufaktionen von den Herstellern kennen, dessen Kfz-Modelle sie anbieten, entschied das Oberlandesgericht Hamm am 08.02.2017. Sie sind vor allem auch verpflichtet Kunden bei Inspektionsarbeiten auf die Rückrufaktion aufmerksam zu machen und auf die gebotenen Reparaturen hinzuweisen, sofern dies …

Lexikon News Urteile

Schmerzensgeld für mangelhafte Tätowierung

Mangelhafte Tätowierung Anspruch auf Schmerzensgeld Haften Tätowierer bei schlecht gestochenem Tattoo? 1. Ja, entschied das Amtsgericht München am 13.04.2017. Eine Tätowiererin musste einer Kundin sowohl den Preis des Tattoo, als auch Schmerzensgeld und anderweitige Folgeschäden, die aus der mangelhaften Tätowierung erfolgten, zahlen. 2. Schmerzensgsled-Tätowierung – was war passiert? März 2016 ließ die Klägerin sich bei der Beklagten …

Gutachter Lexikon News Urteile

Kreuzungsunfall

Haftung bei einem Kreuzungsunfall   Definition: Eine Straßenkreuzung ist eine Stelle, an der sich zwei oder mehrere Straßen kreuzen.   Kreuzungsunfall – Haftung für zu langsames Fahren? 1. Ja, sagt das Landgericht Heidelberg mit Beschluss vom 27.07.2017. Eine Haftung auf Grund zu langsamer Überquerung einer Kreuzung ist möglich, wenn es dadurch zu einem Unfall kommt. 2. Was war …

Gutachter Lexikon News

Rechtsschutzversicherung

Rechtsschutzversicherung – Definition, Begriffserklärung, rechtliche Hintergründe Was ist eine Rechtsschutzversicherung? Was eine Rechtsschutzversicherung ist, ist in § 125 des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) wie folgt beschrieben: Bei der Rechtsschutzversicherung ist der Versicherer verpflichtet, die für die Wahrnehmung der rechtlichen Interessen des Versicherungsnehmers oder des Versicherten erforderlichen Leistungen im vereinbarten Umfang zu erbringen. Es handelt sich dabei um …

Gutachter Lexikon News Urteile

Schummel-Software

Käufer von Fahrzeugen mit „Schummel-Software“ müssen zunächst ein Update aufspielen lassen   Müssen Autohändler sofort ein Neufahrzeug liefern, wenn der verkaufte PKW von der VW-Abgas-Affäre betroffen ist? 1. Nein, entschied das Landgericht Dresden am 08.11.2017. Ein Autohändler der ein, von der VW-Abgas-Affäre, betroffenes Fahrzeug verkauft hat, muss kein Neufahrzeug liefern. Vielmehr soll ihm die Möglichkeit …

Bestimmtheitsgebot
Lexikon News Sonstiges

Bestimmtheitsgebot

Der Begriff „Bestimmtheitsgebot“ hat vor allem im deutschen Verfassungsrecht und im Strafrecht eine große Bedeutung. Das Bestimmtheitsgebot besagt (vereinfacht gesagt), dass jede Rechtsnorm, die etwas unter Strafe stellt, verständlich sein muss. So verständlich, dass man noch erkennen kann, was unter Strafe stehen kann und was nicht. Das strafrechtliche Bestimmtheitsgebot Das strafrechtliche Bestimmtheitsgebot hat Verfassungsrang. Es …

Internationaler Führerschein
Lexikon News Sonstiges

Internationaler Führerschein – Was ist das, und wozu braucht man ihn?

Internatioanaler Führerschein Der Führerschein ist ein Dokument, mit dem man die Berechtigung zum Führen von Fahrzeugen nachweisen kann. Er wird grundsätzlich nur von dem Staat verliehen, in dem die Fahrausbildung stattfindet, und gilt nur zwischen diesem Staat und dem Berechtigten. Teilweise werden Führerscheine auch in anderen Staaten akzeptiert. Innerhalb der Europäischen Union werden grundsätzlich alle …

Verliehenes Auto Leihvertrag Bild
Gutachter Lexikon News Sonstiges

Leihvertrag – Auto verliehen – wer hat haftet?

Leihvertrag –  wer haftet wenn man das Auto verleiht und ein Schaden eintritt? An die eigenen Kinder, an Freunde oder die Familie – fast jeder Eigentümer hat sein Auto schon verliehen. Kaum jemand macht sich allerdings Gedanken darüber, wer haftet oder wer zahlt, wenn etwas passieren sollte. In den allerwenigsten Fällen bespricht man, wer welche …

Unfall mit Tieren
Gutachter Lexikon News Sonstiges

Unfall mit Tieren – wie verhält man sich richtig, wer haftet?

Unfall-mit-Tieren Es gibt etwa zweieinhalb Millionen Unfälle pro Jahr in Deutschland. Ungefähr ein Zehntel davon sind Unfälle mit Tieren. Auch wenn glücklicherweise nur selten Menschen dabei verletzt werden, haben Unfälle immer unangenehme Folgen für die Beteiligten. Vorbeugen von Unfällen: Was ist richtig? Unfall passiert – was nun? Wer ersetzt den Schaden? Wie verhalte ich mich …

Facebook Like Box