Category Archives: Lexikon

hohe Geldbußen für Autofahrer im Ausland
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Hohe Geldbußen für Autofahrer im Ausland

Hohe Geldbußen für  Autofahrer im Ausland 1. Worum geht es in diesem Artikel? Reisen sie als Urlauber im Urlaubsland mit einem Auto, so sollten sie die einschlägigen Verkehrsvorschriften gut kennen. Vor allem sollten sie sich dann daran halten. Andernfalls erwartet Autofahrer bei Verstößen hohe Geldbußen bzw. Bußgelder. Im Einzelfall kann es sogar zu Haftstrafen kommen. …

eCall Notruf EU Neuwagen
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eCall kommt für alle neuen Fahrzeuge – Informieren Sie sich jetzt!

eCall Was bisher nur wenige Autofahrer wissen, betrifft sie bald alle. Denn am 31. März 2018 tritt eine Verordnung der EU (2015/758/EU) in Kraft. Diese Verordnung hat auf alle Fahrzeugmodelle Auswirkungen, die nach diesem Zeitpunkt in der EU eine Typengenehmigung benötigen. Auf lange Sicht betrifft das also mittelbar fast alle KfZ-Fahrer. Was Sie nun lesen, …

Glatteisunfall
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Glatteisunfall – Hotelbetreiber haftet nicht

Glatteisunfall – Hotelbetreiber haftet nicht für einen Sturz auf dem Gehweg 1. Glatteisunfall – worum geht es in diesem Artikel? Das Kammergericht (höchstes Zivilgericht in Berlin) musste überprüfen, ob eine Hotelbetreiberin dafür einzustehen hat, dass ein Mann, während Glatteis lag, auf dem Gehweg vor ihrem Hotel stürzte.   2. Glatteisunfall – was war passiert? Im …

Paypal-Käuferschutz
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PayPal-Käuferschutz

PayPal-Käuferschutz Vorrang vor den Interessen des Verkäufers? 1. Worum geht es? Der Bundesgerichtshof musste über Fälle entscheiden, in denen Käufer ihr Geld mit Hilfe des PayPal-Käuferschutzes zurückbekamen, doch der Verkäufer weiterhin Zahlung verlangte. 2. Der PayPal-Käuferschutz PayPal ist ein Online-Zahlungsdienst. Sowohl Privatpersonen als auch gewerblich Tätige können Zahlungen mittels E-Geld leisten. Hierbei bietet PayPal den …

Werkstatteigenes Fahrzeug
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Werkstatteigenes Fahrzeug: Sind alle Reparaturkosten erstattungsfähig?

Bei einem Unfall hat ein Geschädigter deliktische Ansprüche gegen den Schädiger. Diese Ansprüche kann er gemäß § 115 des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) auch direkt gegen den Haftpflichtversicherer des Schädigers geltend machen. Der Geschädigte selbst kann gegebenenfalls auch gegen seine eigene Vollkaskoversicherung vorgehen, sofern er eine für sein Fahrzeug abgeschlossen hat. Kürzungen durch Versicherungen Kommt es zum …

Anwaltsvertrag kann widerrufen werden
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Anwaltsvertrag kann widerrufen werden

Ein Anwaltsvertrag  kann widerrufen werden! 1. Worum geht es in diesem Artikel? Der Bundesgerichtshof hatte aktuell darüber zu entscheiden, ob ein Anwaltsvertrag widerrufen werden kann. Es wird erläutert, was ein Anwaltsvertrag und was ein Widerrufsrecht ist. Darüber hinaus wird erklärt, wann ein Widerrufsrecht überhaupt zum Tragen kommt. Schließlich wird das Urteil des Bundesgerichtshofs erläutert. 2. …

Diesel-Fahrverbot
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Diesel-Fahrverbot ist möglich

Diesel-Fahrverbot darf verhängt werden – Urteil des Bundesverwaltungsgerichts   1. Worum geht es in diesem Artikel Das Bundesverwaltungsgericht hat am 27.02.2018 in einem wegweisenden Urteil entschieden, dass Kommunen Fahrverbote für unsaubere Dieselautos aussprechen dürfen. Jedoch muss bei der Prüfung von Diesel-Fahrverboten die Verhältnismäßigkeit beachtet werden. Das Aktenzeichens des Gerichts lautet 7 C 26.16, 7 C 30.17.   …

Lexikon

Verbraucher

Was ist ein Verbraucher im Sinne des Gesetzes?   Der Begriff Verbraucher ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt, vergleich § 13 BGB. In dieser Vorschrift steht: Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Infolgedessen können auch Unternehmer als …

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Feuerwehrkosten bei Fehlalarm

Feuerwehrkosten bei Fehlalarm auch hier muss das Kostendeckungsprinzip beachtet werden! 1. Worum geht es in diesem Artikel? Das Verwaltungsgericht Koblenz musste sich mit der Rechtsfrage beschäftigen, wie hoch Feuerwehrkosten nach einem Fehlalarm ausfallen dürfen und ob bestimmte Prinzipien zu beachten sind. 2. Was ist passiert? Die Betreiberin zweier Seniorenzentren, bietet Appartements für betreutes Wohnen an. …

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eBay: Anfechtung bei versehentlichem Sofortverkauf möglich

ebay – eine Anfechtung bei versehentlichem Sofortverkauf  ist durch den Verkäufer möglich! 1. Was ist passiert? Der Beklagte (ein erfahrener ebay-Verkäufer) hatte am 16.06.2016   über die Internetplattform „eBay“ einen Koffer mit Neuwert von 300,- bis 700,- Euro zum Sofortkaufpreis von 1,- Euro eingestellt. Tatsächlich wollte er den Koffer im Rahmen einer Auktion zum Verkauf anbieten. …

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