Blaue-Plakette. Im April 2016 hatten sich die Umweltminister verständigt, die Blaue Plakette für Autos einzuführen. Es wäre neben dem gelben, grünen und roten Aufkleber der nächste zum Schutz vor Abgasen gewesen; in diesem Fall vor Stickstoffdioxid, das vor allem Dieselfahrzeuge ausstoßen.
Nun gab es offensichtlich einen Rückzieher aus der Politik. Dazu hat Focus-Online Folgendes berichtet:
„Nach dem Rückzieher der Bundesumweltministerin in Sachen Blaue Plakette setzen Umweltschützer jetzt auf Gerichtsentscheidungen – und sehen ein Einknicken der Politik vor der Autolobby. Die Regierung muss nun schnell Alternativen zum Fahrverbot finden.
Nach dem vorläufigen Aus für Diesel-Fahrverbote in Form der „Blauen Plakette“ für AutosFinden Sie jetzt das passende Fahrzeug für Sie! mit der Abgasnorm Euro 5 oder schlechter ist die Reaktion von Umweltschützern entsprechend harsch ausgefallen. „Bundesumweltministerin Barbara Hendricks ist beim Thema Luftreinhaltung leider ein Totalausfall. Sie überlässt ihrem Kollegen Alexander Dobrindt die Luftreinhaltepolitik – mit fatalen Folgen für viele hunderttausend, direkt an den stark befahrenen Innenstadtstraßen wohnenden Menschen“, sagt Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Die DUH setzt nun auf diverse Klagen vor Gericht, mit denen Diesel-Fahrverbote erzwungen werden sollen . „Die Europäische Umweltagentur als Fachbehörde der EU-Kommission rechnet allein für Deutschland mit jährlich 10.400 vorzeitigen Todesfällen aufgrund der NO2-Belastung“, so die DUH.
Die Auto-Lobby hat die Entscheidung dagegen begrüßt. Als „Sieg der Vernunft“ wertet sie der Zentralverband Deutsches Kfz-Gewerbe (ZDK). Die Blaue Plakette hätte dazu geführt, „die Mobilität von über 13 Millionen Fahrern mit Diesel-Pkw einzuschränken. Dazu zählten auch fast sechs Millionen DieselGehe zu Amazon für weitere Produkt-Informationen!, die nach Euro 5-Norm zugelassen worden sind“, so ein ZDK-Sprecher.“
Nun bleibt abzuwarten, wie sich diese Angelegenheit entwickelt.
